Rechtsprechung
| LSG Bayern, 17.11.2005 - L 10 AL 2/02.Ko |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Fristbeginn für die Geltendmachung einer Zeugenentschädigung; Voraussetzungen für die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der dreimonatigen Frist zur Geltendmachung einer Zeugenentschädigung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 27.09.1983 - 12 RK 7/82
Teilzahlungsfrist - Ausschlußfrist - Nachsichtgewährung - Überschreitung der …
Auszug aus LSG Bayern, 17.11.2005 - L 10 AL 2/02
Damit enfällt auch die Möglichkeit einer "Nachsichtgewährung" (vgl. hierzu BSG vom 27.09.1983, Az.: 12 RK 7/82 = SozR 5750 Art. 2 § 51a ArVNG Nr. 55).
- LSG Bayern, 02.02.2009 - L 15 SF 16/08
Kostenerstattungsanspruch wegen anlässlich der Begutachtung in einem …
Auf die hierzu bereits ergangenen Beschlüsse des Kostensenats des BayLSG vom 09.01.2006 - L 17 U 184/05.Ko, vom 09.01.2006 - L 5 R 502/04.Ko und vom 17.11.2005 - L 10 AL 2/02.Ko werde Bezug genommen.Nachdem der Senat wegen der grundsätzlichen Bedeutung in vergleichbaren Fällen bereits mit Beschluss vom 17.11.2005 - L 10 AL 2/02.Ko - und mit Beschluss vom 09.01.2006 - L 5 R 502/04.Ko - in voller Besetzung entschieden hat, konnte diese Entscheidung von dem zuständigen Einzelrichter gemäß § 4 Abs. 7 JVEG getroffen werden.
- LSG Bayern, 01.09.2006 - L 17 U 184/05
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand im sozialgerichtlichen Verfahren
Nachdem der Senat wegen der grundsätzlichen Bedeutung derartiger Anträge bereits am 17.11.2005 (vgl. L 10 AL 2/02.KO) und am 09.01.2006 (vgl. L 5 R 502/04.KO) in voller Besetzung entschieden hat, konnte diese Entscheidung vom zuständigen Einzelrichter getroffen werden (§ 4 Abs. 7 JVEG). - LSG Bayern, 19.07.2006 - L 16 R 489/04
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Fristversäumnis durch Antrag auf …
Nachdem der Senat wegen der grundsätzlichen Bedeutung derartiger Anträge bereits am 17.11.2005 (vgl. L 10 AL 2/02 Ko) und am 09.01.2006 (vgl. L 5 R 502/04 Ko) in voller Besetzung entschieden hat, konnte diese Entscheidung vom zuständigen Einzelrichter getroffen werden (§ 4 Abs. 7 JVEG). - LSG Bayern, 22.05.2006 - L 15 SB 95/05
Anspruch auf Vergütung oder Entschädigung eines Dolmetschers; Erlöschen des …
Nachdem der Senat wegen der grundsätzlichen Bedeutung derartiger Anträge bereits am 17.11.2005 (vgl. L 10 AL 2/02.KO) und am 09.01.2006 (vgl. L 5 R 502/04.KO) in voller Besetzung entschieden hat, konnte diese Entscheidung vom zuständigen Einzelrichter getroffen werden.